Hinweis:

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird bei Personenbezeichnungen und personenbezogenen Hauptwörtern auf dieser Website die männliche Form verwendet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für alle Geschlechter. Die verkürzte Sprachform hat nur redaktionelle Gründe und beinhaltet keine Wertung.

1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte von viNNa-Nicole Noack, Emanuel-Lasker-Straße 27, 14959 Trebbin (nachstehend „Nicole Noack“ genannt) und dir als Kunde („nachstehend  „Kunde“ genannt). Die Rechtsgeschäfte können dabei telefonisch, per E-Mail, per Kontaktformular, oder über die Internetseite zustande kommen.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.

(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die der Kunde verwendet, werden nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.

 

2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn

1. a) der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast oder
2. b) sein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

(2) Für den Fall, dass der Kunde Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hat, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat unberührt bleiben.

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Den Stand der AGB findest du am Ende des Dokuments.

(4) Je nachdem welche Leistung Nicole Noack erbringt, kann es sein, dass zusätzliche Vereinbarungen getroffen werden. Diese Vereinbarungen z.B. ein Webseiten Pflegevertrag, eine SEO Vereinbarung oder auch eine Lizenzvereinbarung zur Nutzung von Grafikleistungen ergänzen diese AGB. Im Streitfall gehen die einzelnen Vereinbarungen den AGB vor.

(5) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Beauftragung einer Leistung.

(6) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.

 

 

 

 

3 Vertragsgegenstand und Zustandekommen des Vertrags

(1) In einem kostenfreien Erstgespräch mit dem Kunden- meist telefonisch/ über Zoom oder Google meet – werden Leistungsmöglichkeiten und der Bedarf des Kunden besprochen. Dieses Gespräch dient als Grundlage für die Erstellung eines individuellen Angebotes.

(2) Grundlage der Vertragsbeziehung ist das jeweils von Nicole Noack vorgelegte Angebot einschließlich zugehöriger Leistungsbeschreibungen. In dem Angebot ist neben dem Honorar auch ein grober Zeitplan dargestellt. Das Angebot gilt, soweit darin keine abweichende Frist angegeben ist, für einen Zeitraum von zwei Wochen ab Zugang des Angebots bei dem Kunden.

1. b) Wenn der Kunde mit dem Angebot einverstanden bist, erfolgt die Angebotsannahme mittels digitaler Unterschrift oder Annahme des Angebots per E-Mail. Damit kommt der Vertrag zustande.

(3) Mit Annahme des Angebots akzeptiert der Kunde die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann auch per E-Mail oder fernmündlich erfolgen.

(4) Gegenstand der Beauftragung von Nicole Noack durch einen Kunden können die folgenden Leistungen sein (nicht abschließend):

• Beratung zum Thema Hosting
• Beratung zum Thema Webseiten-Elemente
• Struktur und Konzeption einer Webseite
• Erstellung einer Webseite
• Erstellung von Teilen einer Webseite
• Fortlaufende Pflege einer Webseite (für die Pflege der Webseite wird ein gesonderter zusätzlicher Vertrag über Laufzeit, Konditionen etc. geschlossen)
• SEO (Für diesen Bereich gibt es eine gesonderte zusätzliche Vereinbarung)

4 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten

(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigt Nicole Noack die folgenden Daten:

• E-Mail-Adresse
• Vor- und Nachname
• Adressdaten (Rechnungserstellung)

(2) Die von dem Kunden mitgeteilten Daten verwenden wir ohne eine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des ersteilten Auftrages. Eine darüberhinausgehende Nutzung deiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf deiner ausdrücklichen Einwilligung.

Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung im Rahmen des Angebotes vorzunehmen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt freiwillig und kann jederzeit widerrufen werden.

(3) Ohne zusätzliche Einwilligungen speichere ich die Daten nur im Rahmen der steuerrechtlichen und handelsrechtlichen Pflichten und zur Führung des Urheberrechtsnachweises.

 

5 Modalitäten der Leistungserbringung bei der Erstellung von Webseiten

(1) Das Grundkonzept beinhaltet ein Basis-Layout der Startseite und einer Unterseite.

(2) Aufgrund der Antworten und Ergebnisse aus dem ersten Gespräch erstelle ich ein Angebot und entwickle bei Annahme maximal 2 Konzeptvorschläge.

(3) Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzeptvorschlägen hat der Kunde den von ihm gewünschten Vorschlag innerhalb von zwei Wochen gegenüber Nicole Noack freizugeben. Dieses kann per E-Mail erfolgen.

(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann Nicole Noack nach Ablauf der Zweiwochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der Website fortfahren. Darauf wird der Kunde nochmals hingewiesen.

(5) Lehnt der Kunde den Konzeptvorschlag/die Konzeptvorschläge von Nicole Noack in jeweils wesentlich geänderter, den Wünschen des Kunden Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so hat Nicole Noack das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.

(6) Nach Freigabe eines Konzeptvorschlags durch den Kunden erstellt Nicole Noack auf dessen Grundlage zunächst einen Prototypen der Website. Dieser Prototyp hat den geplanten Seitenaufbau (Optik und inhaltliche Elemente), die Struktur und die Navigation der einzelnen Webseiten sowie ihre Verknüpfung untereinander anzudeuten. Konkrete Inhalte können mit Blindtext und Platzhaltern angedeutet werden. Für die Freigabe des Prototyps gilt Absatz 3 entsprechend.

(7) Sollte der Auftrag die Erstellung von rechtlichen Texten, wie z.B. Datenschutzerklärung, Impressum, Cookie-Hinweis etc. beinhalten, so erstelle ich diese automatisiert individuell auf Basis der neuen Website mithilfe von Generatoren. Ich übernehme keine Haftung für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit dieser Texte. Sollte die Erstellung und/oder Überprüfung der Texte durch einen Rechtsanwalt erfolgen, muss mir dies entsprechend vor Angebotserstellung mitgeteilt werden, sodass dies im Angebot entsprechend berechnet werden kann. Eine datenschutzrechtliche und rechtliche Beratung wird nicht durchgeführt.

 

6 Erstellung von Grafikleistungen und Webdesign durch Nicole Noack

(1) Nach Freigabe des Konzepts durch den Auftraggeber oder dem Verstreichen der Zwei-Wochen-Frist ohne Rückmeldung des Kunden bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 5 Abs.4 S.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellt Nicole Noack die Website auf WordPress Basis. Das gilt weiterhin für jede einzelne Webseite, sowie durch Einbindung der vereinbarten Elemente in die Codes der Webseiten und durch Verknüpfung der einzelnen Webseiten untereinander gemäß der vorgesehenen Struktur.

(2) Nicole Noack erstellt eine Webseite, die responsiv ist und sich somit in der Darstellung auf unterschiedliche Endgeräte (Smartphones, Tablets, Desktop) anpasst. Da Internetseiten und Konfigurationen der verschiedenen Endgeräte dynamischer Natur sind, kann Nicole Noack keine Garantie auf korrekte Darstellungen geben.

(3) Nicole Noack erstellt die Website direkt auf dem Kundenserver.

 

7 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Webseiten

(1) Die an der Gesamt-Website, den einzelnen Unterseiten sowie ggf. eingebundenen Elementen entstehenden Urheberrechte liegen bei Nicole Noack.

Sämtliche Nutzungsrechte hieran für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten räumt Nicole Noack, bis auf die Einschränkungen in Abs. 5 dieser Ziffer, ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich dem Kunden ein. Die Rechtseinräumung ist insbesondere nicht auf Nutzungen im Internet beschränkt, sondern umfasst auch die Verwertung auf andere Arten und Weisen, z.B. in Rundfunk und Fernsehen, auf CD-ROM, in Printversionen sowie auf alle anderen möglichen Arten.

Die Nutzungsrechte bleiben auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Nicole Noack bis zum Ende der gesetzlichen Schutzfrist beim Kunden. Die Nutzungsrechtseinräumung gilt auch für Rechte, die auf Grund neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich entstehen. Alle Rechte sind durch den Kunden ganz oder teilweise weiter übertragbar und unterlizenzierbar.

(2) Die Rechtseinräumung wird gem. §158 Abs.1 BGB jedoch erst wirksam, wenn der Kunde die gemäß dem Angebot von Nicole Noack festgelegte Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig bezahlt hat. Nicole Noack kann eine Verwertung der Website oder einzelner Elemente vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Abschnitt findet dadurch nicht statt.

(3) Im Hinblick auf etwaig von dieser Nutzungsrechtseinräumung nicht erfasste Nutzungsarten räumt Nicole Noack dem Kunden eine Option zu angemessenen Bedingungen sowie ein Eintrittsrecht in jeden Vertrag zwischen dem Webdesigner und einem Dritten in Bezug auf die vertragsgegenständliche Website und alle hierfür geschaffenen Werke zu denselben Bedingungen ein.

(4) Der Kunde ist berechtigt, die vertragsgegenständliche Website auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten, sie zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen oder zu löschen, sie selbst oder durch andere Webdesigner umzugestalten, zu zerlegen, neu zusammenzusetzen oder in andere Sprachen zu übersetzen.

(5) Der Kunde ist nicht berechtigt, die vertragsgegenständliche Website auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten, wenn Nicole Noack die Webseitenpflege durch eine gesonderte Vereinbarung übernommen hat. Während der Laufzeit dieses Vertrages ist ausschließlich Nicole Noack oder eine von ihr eingesetzte Person berechtigt, die Webseite zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen. Dieses erfolgt selbstverständlich immer in Absprache mit dem Kunden.

(6) Nicole Noack ist berechtigt, die vertragsgegenständliche Website jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für ihre Arbeit zu benutzen. Zu diesem Zwecke kann Nicole Noack u.a. Vervielfältigungen einzelner Teile der Website (z.B. Thumbnails) – insbesondere der Startseite – herstellen, die Website öffentlich zeigen, ausstellen, vorführen, senden, in Newslettern und auf Social Media (z.B. Facebook, Instagram, Pinterest) präsentieren oder auf sonstige Weise verwerten. Der Name des Kunden darf dabei genannt werden.

Das Recht erstreckt sich auf die vertragsgegenständliche Website in der von Nicole Noack abgelieferten Version sowie auf spätere Versionen, sofern der ursprüngliche Gestaltungsgehalt gegenüber den Veränderungen nicht völlig in den Hintergrund getreten ist.

(7) Nicole Noack ermächtigt den Kunden als Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte hiermit unwiderruflich, die ihm übertragenen Rechte gegen Rechtsverletzer jederzeit im eigenen Namen geltend zu machen, insbesondere im eigenen Namen gegen jede unzulässige Verwendung der Website, einzelner Webseiten oder einzelner Elemente vorzugehen. Das Recht von Nicole Noack, selbst gegen diese unzulässigen Verwendungen vorzugehen, ist ausgeschlossen.

(8) Nicole Noack hat Anspruch auf Nennung ihres Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf jeder von Nicole Noack erstellten Webseite.

Nicole Noack darf diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und der Kunde ist nicht dazu berechtigt, ihn ohne Zustimmung von Nicole Noack zu entfernen. Bei nachträglichen Veränderungen der Website, die über deren bloße Aktualisierung hinausgehen, hat der Kunde den Copyright-Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche Veränderung hinzuweisen. Möchte der Kunde davon absehen, hat er Nicole Noack einen zwischen den Parteien abzustimmenden Betrag zu zahlen.

8 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde hat Nicole Noack alle zur Entwicklung des Konzepts (bzw. des Prototypen) notwendigen Informationen und Daten rechtzeitig mitzuteilen und in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen. Hierzu gehören insbesondere die einzupflegenden Inhalte für die zu erstellenden Websites. Wünsche sind rechtzeitig zu äußern.

Ein grober Zeitplan wird dem Kunden mit dem Angebot zugeschickt.

(2) Spätestens nach Freigabe des Konzepts (bzw. des Prototyps) hat der Kunde Nicole alle zur Entwicklung und Erstellung der Website erforderlichen Inhalte in folgender Form zur Verfügung zu stellen:

• Ausgefüllter Fragebogen für die Konzepterstellung
• Texte im Word oder PDF-Format
• Bilder, Grafiken (inkl. Logos) als .png, .jpg oder gif
• Videos: (z.B. YouTube-Link, E-Mail, We-Transfer)
• Informationen für interaktive Funktionen, wie z.B. gekaufte Themes oder Plugins

Die Daten können als E-Mail-Anhang gesendet werden oder mittels eines gesonderten Ordners in Dropbox oder über www.wetransfer.com/ oder über andere Anbieter bereitgestellt werden. Nach Fertigstellung des Auftrages werden die Inhalte von Nicole Noack gelöscht.

(3) Eingereichte Texte werden unverändert eingearbeitet und werden von mir nicht inhaltlich, grammatikalisch oder auf mögliche Rechtsverstöße geprüft.

 

(4) Der Kunde ist für die Informationen, die er im Internet der Öffentlichkeit zugänglich macht vollumfänglich verantwortlich. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Zudem übermittelt der Kunde Nicole Noack die Information ob und wie die korrekte Urheberkennzeichnung des Inhaltes zu erfolgen hat. Sofern Nicole Noack Änderungen und Bearbeitungen an Texten, Bildern, Grafiken vornehmen soll, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Nutzungsbedingungen dafür vorliegen und diese auf die Nicole Noack übertragen werden können.

Der Kunde stellt Nicole Noack von sämtlichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei.

(4) Die Übertragung der Zugangsdaten stimmt Nicole Noack mit dem jeweiligen Kunden ab.

(5) Fragen seitens Nicole Noack hat der Kunde innerhalb von 3 Werktagen in Textform zu beantworten.

(6) Sollte es aufgrund der Verzögerungen durch die fehlende Mitwirkung des Kunden zu Verschiebungen der Planung von Nicole Noack kommen, wird dieses mit 50 % ihres üblichen Tagessatzes vergütet.

Der Kunde hat das Recht nachzuweisen, dass die Verzögerung nicht durch ihn entstanden ist.

 

9 Abnahme der Webseite

(1) Nicole Noack teilt dem Kunden mit, wenn die vertragsgegenständliche Leistung vollständig erbracht ist und abgenommen werden kann.

(2) Nach Zugang der Fertigstellungserklärung hat der Kunde die Webseite innerhalb von 10 Tagen auf die vertragsgegenständliche Leistung zu prüfen und schriftlich oder per E-Mail abzunehmen. Er darf sie nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigern. Die erbrachten Leistungen gelten ohne ausdrückliche Erklärung als vertragsgemäß abgenommen und werden in Rechnung gestellt, wenn der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Übermittlung der Fertigstellungserklärung keine Abnahmeerklärung abgibt und sich auch sonst nicht äußert.

(3) Im Rahmen der Abnahme stellt Nicole Noack eine Checkliste zur Verfügung, die der Kunde für die Abnahme der Website abarbeiten kann. Eventuelle Mängel sowohl an der Webseite oder der Grafikleistung müssen schriftlich (E-Mail ausreichend) an Nicole Noack übermittelt werden.

(4) Sollte der Kunde nach erfolgter Abnahme Änderungswünsche anbringen, gelten diese als neue Auftragsanfrage für die ein entsprechend neues Angebot erstellt wird.

10 Fristen von Nicole Noack und höhere Gewalt

(1) Für Nicole Noack vorgesehene Fristen sind stets freibleibend und nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich im Einzelfall schriftlich als Fixtermin vereinbart sind.

(2) Die Einhaltung eines Termins oder einer als verbindlich vereinbarten Frist durch Nicole Noack setzt voraus, dass Nicole Noack sämtliche, vom Kunden zu beschaffende Informationen, Freigaben oder sonstige Beiträge, einschließlich fälliger Abschlagszahlungen, rechtzeitig erhalten hat. Ist dies nicht der Fall oder beruht die Nichteinhaltung einer Frist auf Umständen, die seitens Nicole Noack nicht zu vertreten sind, so verlängert sich die Frist mindestens für den Zeitraum, in dem diese Umstände bestanden.

(3) Höhere Gewalt, unabwendbare Umstände oder andere unvorhersehbare, schwerwiegende und unverschuldete Ereignisse, die die Erbringung der Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung der Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.

11 Vergütungsmodalitäten

(1) Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der im jeweiligen Angebot von Nicole Noack genannten Honorare und der dort angegebenen Fälligkeit. Die vereinbarten Preise verstehen sich aufgrund der Kleinunternehmerregelung jeweils inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

 

(2) Die auf Wunsch des Kunden erfolgte Erstellung von Entwürfen durch Nicole Noack ist vergütungspflichtig. Die Abrechnung durch Nicole Noack erfolgt aufwandsbezogen nach den vereinbarten oder, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung besteht, von Nicole Noack üblicherweise berechneten, marktüblichen Stundensätzen. Die Vergütungspflicht besteht auch, wenn die vorgelegten Entwürfe durch den Kunden nicht angenommen werden.

(3) Abweichungen von dem ursprünglichen Angebot, Unterstützung bei Drittsoftware oder bei technischen Problemen, die durch Dritte verursacht sind, muss der Kunde gesondert vergüten. Die Vergütung richtet sich nach dem Aufwand.

(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von Nicole Noack ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen des Kunden.

(5) Soweit der Kunde Leistungen von Nicole Noack in größerem Umfang als zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorgesehen nutzt, so dass die vereinbarte Vergütung in auffälligem Missverhältnis zu den Erträgen und Vorteilen aus der Nutzung der Leistungen steht, ist der Kunde auf Verlangen verpflichtet, in eine Änderung des Vertrages einzuwilligen, die eine nach den Umständen angemessene Vergütung von Nicole Noack gewährt.

12 Rechnungsstellung, Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

(1) Nicole Noack ist berechtigt, nach Auftragserteilung eine Abschlagszahlung über 50% der vereinbarten oder zu erwartenden Vergütung in Rechnung zu stellen. Im Übrigen ist Nicole Noack berechtigt, dem Kunden Abschlagszahlungen über bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen.

(2) Die Rechnungsstellung durch Nicole Noack erfolgt nach Erbringung der Teil- bzw. Gesamtleistung.

(3) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an Sie versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 14 Tagen zu zahlen.

(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug, ist Nicole Noack berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Neben Verzugszinsen in gesetzlich bestimmter Höhe hat der Kunde je Mahnung 5,00 EUR zu zahlen. Nicole Noack ist weiterhin berechtigt, Lieferungen sowie alle anderen Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.

(5) Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann die offene Forderung zur Betreibung an einen Rechtsanwalt übergeben werden. In diesem Fall können dem Kunden Kosten für anwaltliche Vertretung entstehen.

(6) Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen an Nicole Noack ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen, es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.

(7) Bis zur vollständigen Bezahlung des Auftrages behält sich Nicole Noack sämtliche Eigentumsrechte an den Arbeitsergebnissen, dem Kunden bereits ausgehändigten Produkten oder sonstiger Leistungen vor.

 

13 Beendigung des Vertrages

(1) Der Vertrag ist aus wichtigem Grunde fristlos kündbar. Ein wichtiger Grund ist immer dann gegeben, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen den Vertragsparteien aufgrund des vom anderen Vertragspartner gesetzten Grundes für den kündigenden Vertragspartner so nachhaltig gestört ist, dass eine Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zumutbar ist.

(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:

• bei Nichtzahlung der Anzahlung
• bei wiederholtem Versäumnis der Mitwirkungspflichten durch den Kunden
• bei Wechsel der Gesellschafter oder Anteilseigner der anderen Vertragspartei, sofern sich daraus ein sachlicher Grund gegen eine Vertragsfortführung ergibt,
• bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die andere Vertragspartei oder Ablehnung der Eröffnung mangels Masse oder Liquidation oder Ähnliches mit Auswirkungen auf die ungestörte Durchführung dieses Lizenzvertrages, insbesondere der Einstellung des Geschäftsbetriebs.

(3) Bis zum Zeitpunkt der Kündigung sind Nicole Noack sämtliche angefallenen Honorare zu zahlen.

14 Übertragung des Vertrages

Nicole Noack ist berechtigt, zur Erbringung der vereinbarten Leistungen oder Teilen hiervon im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu einer gesonderten Zustimmung des Kunden bedarf.

Möchte der Kunde seine Webseite von einem Dritten künftig betreuen lassen, hat der Kunde einen angemessenen Betrag für die Übergabe des Quell-Codes zu zahlen. Dieser Betrag wird von Nicole Noack marktüblich festgelegt.

15 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Der Kunde stellt Nicole Noack zur Erfüllung der Leistungen wie z.B. der Webseitenpflege seine Log-In Daten bereit. Nicole Noack gibt diese Daten nicht weiter und sorgt – im Rahmen des Zumutbaren – dafür, dass die Daten anderen nicht zugänglich sind.

(2) Nicole Noack bietet eine Vertraulichkeitsvereinbarung und auch – je nach Auftrag – den Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrages an.

(3) Die Vertragspartner werden über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit der jeweils anderen Partei Dritten gegenüber verwenden.

16 Know-how Schutz und Geschäftsgeheimnis

(2) Ich verpflichte mich, keine während der Tätigkeit für den Kunden bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie vertrauliche Informationen des Kunden ohne vorherige Zustimmung des Kunden zu verwerten oder dritten Personen mitzuteilen. Gleiches gilt für die ihm übergebenen Unterlagen und mitgeteilten Kenntnisse. Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien Vertraulichkeit hinsichtlich der Vertragsinhalte und über Kenntnisse die während der Vertragsabwicklung erworbenen wurden.

(3) Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses für drei (3) Monate hinaus.

(4) Im Rahmen eines abgestimmten Testimonials bist du berechtigt über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit mir zu sprechen/zu schreiben.

(5) Nicht von der Geheimhaltung umfasst sind Informationen, die bereits vor der Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren, die unabhängig von mir entwickelt wurden, bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne mein Verschulden öffentlich zugänglich geworden sind.

17 Haftung und Verjährung

(1) Nicole Noack haftet dem Kunden, außer in Fällen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit und bei Verletzung von Hauptleistungspflichten, auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(2) Im Übrigen ist die Haftung von Nicole Noack auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine Erstattung des vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens ist zudem auf höchstens den 3 – fachen Betrag des Auftrages begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden wird ausgeschlossen.

(3) Farben werden vom Kunden nach Vorlage ausgewählt. Es ist unvermeidbar, dass es beim Druck-/Produktionsvorgang oder auch durch die Darstellung am Bildschirm zu minimalen Farbabweichungen kommen kann. Die Parteien sind sich daher einig, dass geringfügige Farbabweichungen keinen Sachmangel i.S.d. § 434 BGB begründen.

(4) Nicole Noack empfiehlt dem Kunden, notwendige Back-ups und Updates zu erstellen. Sie weist ausdrücklich darauf hin, dass genannte Updates Veränderungen am Design hervorrufen können. Nicole Noack haftet nicht für die genannten Veränderungen am Design.

(5) Die Prüfung von Rechtsfragen hinsichtlich der Leistungen von Nicole Noack, insbesondere aber nicht beschränkt auf die Bereiche des Urheber-, Design-, Marken- oder Wettbewerbsrechts alleinige Verantwortung des Kunden und nicht Aufgabe von Nicole Noack. Nicole Noack haftet daher insbesondere nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts oder der Gestaltung der Leistungen sowie inhaltlichen Angaben zu Produkten, Leistungen der Kunden oder den Geschäftsbetrieb des Kunden.

(6) Wird Nicole Noack von Dritten aufgrund der Gestaltung oder des Inhalts der Leistungen auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen, stellt der Kunde Nicole Noack von der Haftung frei und erstattet Nicole Noack sämtliche zur Rechtsverteidigung entstandene Aufwendungen. Der Vergütungsanspruch von Nicole Noack bleibt hiervon unberührt.

(7) Für Schäden an Nicole Noack durch den Kunden überlassenen Unterlagen, insbesondere Dokumente, Vorlagen, Filmen, Displays, Daten, Texte, Layouts etc., ist die Haftung von Nicole Noack auf den Materialwert der überlassenen Informationen beschränkt. Für den Verlust von Daten haftet Nicole Noack nur, wenn die Haftungsvoraussetzungen vorliegen und insoweit der Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.

(8) Soweit nicht im Einzelfall eine nachträgliche Konkretisierung einzelner Leistungen vereinbart ist, besteht im Rahmen des Auftrags des Kunden Gestaltungsfreiheit für Nicole Noack. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung einzelner Leistungen sind ausgeschlossen.

(9) Nicole Noack haftet nicht für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktion von Infrastrukturen, Software oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Nicole Noack liegen.

(10) Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistung von Kaufleuten gegenüber Nicole Noack verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr, soweit keine kürzere gesetzliche Verjährungsfrist greift.

(11) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten für alle erbrachten Leistungen von Nicole Noack. Zudem gelten die Haftungsbeschränkungen entsprechend für Mitarbeiter oder gesetzliche Vertreter von Nicole Noack sowie Dritten, die durch Nicole Noack eingeschaltet wurden.

18 Änderung dieser AGB

Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Nicole Noack informiert den Kunden rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Er hat nach der Information ein 14 tägiges Widerrufsrecht

19 Schlussbestimmungen

(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail ausreichend ist.

(2) Soweit der Kunde bei Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatte und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch Nicole Noack aus Deutschland verlegt hat oder seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Unternehmens von Nicole Noack in Trebbin.

(3) Nicole Noack weist darauf hin, dass dem Kunden neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten sind in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr zu finden.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.

Stand 04/2024